Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 01.07.2008 - 5 A 112/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration
AsylVfG § 73 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Kurden, PKK, Verdacht der Unterstützung, Unterstützung, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Verfolgungssicherheit, Änderung der Sachlage, Refomen, politische Entwicklung, Menschenrechtslage
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- OVG Niedersachsen, 18.07.2006 - 11 LB 75/06
Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit und …
Auszug aus VG Braunschweig, 01.07.2008 - 5 A 112/08
Hinsichtlich der Situation von Kurden, die aufgrund eines prokurdischen Engagements in der Türkei in den Verdacht der Unterstützung einer illegalen kurdischen Organisation geraten sind und zur Menschenrechtslage nach Einleitung des Reformprozesses in der Türkei hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht grundlegend (U. v. 18.07.2006 - 11 LB 75/06 -, www.dbovg.niedersachsen.de) festgestellt, dass auch nach der Einleitung bzw. Durchführung des Reformprozesses und der Neufassung der Vorschriften des Anti-Terror-Gesetzes weiterhin im Einzelfall mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine politische Verfolgung angenommen werden muss. - VG Schleswig, 09.12.2004 - 5 A 490/03
Auszug aus VG Braunschweig, 01.07.2008 - 5 A 112/08
Diesen Feststellungen schließt sich das erkennende Gericht in ständiger Rechtsprechung (beginnend mit Urteil vom 24.10.2006 - 5 A 490/03 -) an und stellt auf der Grundlage des aktuellen Lageberichts des Auswärtigen Amtes und allgemein zugänglicher Zeitungsberichte ausdrücklich fest, dass sich an der beschriebenen Lage nichts verbessert hat.